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1) F r a g e : Nachhaltige Abrüstung
und Entwicklung was heisst das ?
A
n t w o r t : Es verweist auf die Bemühungen, Ausgaben
für das Militär und die negativen Wirkungen von Waffen auf
Entwicklungsländer und arme Gemeinwesen zu verringern.
2)
F r a g e : Was ist das grösste Tabu im
Entwicklungsbereich ?
A
n t w o r t : Militärausgaben. Jeder ist dafèr,
dass mehr Geld nachhaltiger Entwicklung gewidmet wird aber fast
niemand redet über die Ressourcen, die in Militärbudgets festgelegt
sind.
3)
F r a g e : Welches Niveau haben Militärausgaben
jetzt erreicht ?
A
n t w o r t : Die weltweiten jährlichen Ausgaben für
Militär haben jetzt 1200 Milliarden Dollar erreicht, nach SIPRI
(Zahlen für 2006).
4)
F r a g e : Wie schnell steigen die Militärausgaben
?
A
n t w o r t : Das stellt einen Anstieg von 3,5% gegenüber
2005 dar, und ist 37% mehr als noch eine Dekade zuvor.
5)
F r a g e : Wer gibt am meisten aus ?
A
n t w o r t : 2006 sind die USA für fast die Hälfte
verantwortlich, mit 529 Milliarden, gefolgt von Grossbritannien, Frankreich,
Japan und China, jeder mit 4-5% der Gesamtausgaben der Welt.
6)
F r a g e : Ist das Niveau der Militärausgaben nach dem
Ende des Kalten Krieges nicht
zurückgegangen ?
A
n t w o r t : Sie sind zwischen 1990 und 1997 zurückgegangen,
aber dann sind sie von 1998 an wieder gewachsen, und seit dem 11.September
2001 sind sie sprunghaft angestiegen.
7)
F r a g e : Was hat der Irak-Krieg bis jetzt gekostet
?
A
n t w o r t : Das National Priorities Projekt gibt die Zahl
von 456 Milliarden Dollar bis Ende September 2007 an im wesentlichen
die zusätzlichen Bewilligungun die die Bush- Administration
seit 2003 gemacht hat, d.h. zusätzlich zum regulären US-Budget
8)
F r a g e : Haben alle Länder und Regionen
die gleiche Art von Militärausgaben ?
A
n t w o r t : Nein, das Niveau von Militärausgaben
variiert sehr stark zwischen verschiedenen Làndern und Regionen.
In einigen sinkt das Niveau, in anderen sind sie stabil, und in anderen
steigen sie an. Aber der allgemeine Trend geht nach oben.
9)
F r a g e : Wie können wir das Geld, das
fürs Militär ausgegeben wird, auf andere Zwecke
umwidmen ?
A
n t w o r t : Das ist die schwierigste Frage. Auf nationaler
Ebene, werden Entscheidungen, die den öffentlichen Haushalt betreffen,
von Parlamenten gefällt, mit einem grossen Einfluss der Regierung
und der Verwaltung. Auf internationaler oder UN-Ebene gibt es bis jetzt
keine Mechanismen, obwohl im Lauf der Jahre viele Vorschläge gemacht
worden sind.
10)
F r a g e : Was sollte gekürzt werden ?
A
n t w o r t : Das ist eine Entscheidung für den demokratischen
Prozess, aber in der Sicht IPBs sind die vorrangig zu streichenden
Dinge Massenvernichtungswaffen, Weltraumwaffen, und Waffen, die vor
allem Zivilisten verletzen (Landminen, Streubomben, Uranwaffen
)
und solche konventionellen Waffensysteme, die wenig oder gar keinen
Funktion bei gerechtfertigtem Gebrauch (Katastropheneinsätze,
Friedenserhaltende Missionen etc.) haben. Das könnte Flugzeugträger,
Bomber und Militärbasen einschliessen.
11)
F r a g e : Sollte das Militär beibehalten
werden, um es bei friedenserhaltenden Missionen
und Katastrophenhilfe einzusetzen ?
A
n t w o r t : Siehe gerechtfertigten Gebrauch
oben.
12)
F r a g e : Ist es möglich, einen nationalen
oder internationalen Fonds für Entwicklung
zu schaffen? Könnte das via UN getan werden oder nicht ?
A
n t w o r t : Viele Fonds sind geschaffen worden, um Entwicklung
zu fördern, der grösste ist die Weltbank. Allerdings ist bis
heute kein Fonds speziell dafür geschaffen worden, Geld, das vom
Militärsektor kommt, zu verwenden. Aber dementsprechende Vorschläge
sind gemacht worden, und es gibt keinen Grund, warum solch ein Fonds
(vermutlich unter UN-Aufsicht) nicht geschaffen werden könnte.
Was fehlt, ist der politische Wille.
13)
F r a g e : Wäre es möglich, den Waffenhandel
zu besteuern ?
A
n t w o r t : Hier gibt es verschiedene Probleme:
-
Man
könnte argumentieren, dass das den Handel legitimiert. Da er
aber bereits jetzt von Regierungen als legitim angesehen wird, wäre
das kein wirklicher Gegengrund.
-
Ein
Teil des Waffenhandels ist illegal, und würde sich einer solchen
Steuer entziehen. Es könnte den persversen Effekt haben, dass
sich einige Händler ermutigt fühlen würden, den illegalen
Weg zu wählen, um Extrakosten durch die Steuer zu vermeiden.
-
Nichtsdestotrotz,
da der (von Frankreich vorgebrachte) Vorschlag, eine interrnationale
Steuer auf Flugtickets zu erheben, aufgenoemmen worden ist, gibt
es jetzt ein Modell. Hier sollte weiter geforscht werden.
14)
F r a g e : Hat die UN nicht all das vor 20 Jahren
schon probiert ?
A
n t w o r t : Ja siehe besonders die Vorschläge,
die im Bericht über die grosse UN Konferenz zu Abrüstung und
Entwicklung in New York 1987 gemacht worden sind. Aber es ist jetzt
eine andere Zeit, und ein neuer Versuch sollte unternommen werden. Die
UN hat das dadurch anerkannt, dass sie 2004 eine Expertengruppe zu Abrüstung
und Entwicklung eingesetzt hat. Die Herausforderung Abrüstung-Entwicklung
bleibt bestehen, besonders da das Niveau der Militàrausgaben
nun höher ist als je zuvor.
15)
F r a g e : Was für eine Wirkung haben Waffen
auf arme Gemeinwesen ?
A
n t w o r t : Waffen haben alle Arten negativer Wirkungen,
aber es ist allgemein in sich entwickelnden Gesellschaften und armen
Gemeinwesen besonders verheerend. Die Beispiele schliessen ein: Landminen
und Streubomben (Land wird unbrauchbar, Bauern werden verletzt), Kleinwaffen
(ansteigende Kriminalitätsraten, hohe medizinische Kosten), abgereichertes
Uran (radioaktive Verseuchung durch militärische Aktivität),
konventionelle Waffen (Vernichtung von Menschen, Häusern, Ernten,
Land, Infrastruktur
). Programme für nachhaltige Entwicklung
fördern nachhaltige Entwicklung dadurch, dass eine ganze Reihe
von Gefahren für lokale Gemeinwesen beseitigt werden und dadurch,
dass sie sie fördern, gemeinsam auf solche Herausforderungen zu
antworten.
16)
F r a g e : Auf welche Anstrengungen der Zivilgesellschaft
können wir hinweisen ?
A
n t w o r t : Zu all diesen oben angeführten Themen
gibt es zivilgesellschaftliche Kampagnen und Netzwerke. Siehe die Beispiele
Kapitel 5.
17)
F r a g e : Was sind die grösseren Probleme,
die damit verbunden sind ?
A
n t w o r t :
- Militärbasen:
Vor allem US-Basen umringen den gesamten Globus und stellen eine ungeheure
finanzielle und menschliche Investition dar. Haben sie wirklich irgend
jemand sicherer gemacht?
- Kultur
des Militarismus: Der spezifischen Herausforderung der Militärausgaben
liegt liegt ein generelles Problem einer militaristischen Kultur zugrunde,
die kriegerische Lösungen unterstützt, selbst bei Problemen
(wie den Terroismus), die in dieser Weise nicht gelöst werden
können.
- Gender
Strategien und Haltungen: Ein Schlüsselelement in dieser militaristischen
Kultur ist das tiefere Problem einer patriarchalen Kultur mit ihren
Macho-Haltungen, ihres Fasziniertseins von Waffen und ihrer Präferenz
von harten gegenüber weichen Lösungen. Diese Haltungen sind
die Basis für schwerbewaffnetes Militär und überwachungsstrategien.
- Bedarf
an Bildung: Es wird sich nichts ändern ohne ein grösseres
öffentliches Bewusstesein von den Themen, die in dieser Kampagne
aufgeworfen werden. Bildung spielt eine wichtige Rolle dabei, Bürger
darauf vorzubereiten, politische Aktionen zu unternehmen.
18)
F r a g e : Wie können wir daraus eine allgemein
wichtige Sache machen und auf diese
Politik einzuwirken ?
A
n t w o r t : Wir brauchen eine starke Allianz von Entwicklungsagenturen,
Bewegungen für soziale Gerechtigkeit, Friedens- und Abrüstungsgruppen
sowie anderer Gruppen.
Solche Allianzen müssen zuerst auf nationaler Ebene existieren,
da dort die Schlüsselentscheidungen fallen, und dort ist es am
leichtesten, Koalitionen zu schaffen.
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