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Kurzes Resümee in Frage und Antwort

1)   F r a g e :   “Nachhaltige Abrüstung und Entwicklung” – was heisst das ?

A n t w o r t :   Es verweist auf die Bemühungen, Ausgaben für das Militär und die negativen Wirkungen von Waffen auf Entwicklungsländer und arme Gemeinwesen zu verringern.



2)   F r a g e :   Was ist das grösste Tabu im Entwicklungsbereich ?

A n t w o r t :   Militärausgaben. Jeder ist dafèr, dass mehr Geld nachhaltiger Entwicklung gewidmet wird – aber fast niemand redet über die Ressourcen, die in Militärbudgets festgelegt sind.


3)   F r a g e :   Welches Niveau haben Militärausgaben jetzt erreicht ?

A n t w o r t :   Die weltweiten jährlichen Ausgaben für Militär haben jetzt 1200 Milliarden Dollar erreicht, nach SIPRI (Zahlen für 2006).


4)   F r a g e :   Wie schnell steigen die Militärausgaben ?

A n t w o r t :   Das stellt einen Anstieg von 3,5% gegenüber 2005 dar, und ist 37% mehr als noch eine Dekade zuvor.


5)   F r a g e :   Wer gibt am meisten aus ?

A n t w o r t :   2006 sind die USA für fast die Hälfte verantwortlich, mit 529 Milliarden, gefolgt von Grossbritannien, Frankreich, Japan und China, jeder mit 4-5% der Gesamtausgaben der Welt.


6)   F r a g e :   Ist das Niveau der Militärausgaben nach dem Ende des Kalten Krieges        nicht zurückgegangen ?

A n t w o r t :   Sie sind zwischen 1990 und 1997 zurückgegangen, aber dann sind sie von 1998 an wieder gewachsen, und seit dem 11.September 2001 sind sie sprunghaft angestiegen.


7)   F r a g e :   Was hat der Irak-Krieg bis jetzt gekostet ?

A n t w o r t :   Das National Priorities Projekt gibt die Zahl von 456 Milliarden Dollar bis Ende September 2007 an – im wesentlichen die “zusätzlichen Bewilligungun” die die Bush- Administration seit 2003 gemacht hat, d.h. zusätzlich zum regulären US-Budget


8)   F r a g e :   Haben alle Länder und Regionen die gleiche Art von Militärausgaben ?

A n t w o r t :   Nein, das Niveau von Militärausgaben variiert sehr stark zwischen verschiedenen Làndern und Regionen. In einigen sinkt das Niveau, in anderen sind sie stabil, und in anderen steigen sie an. Aber der allgemeine Trend geht nach oben.


9)   F r a g e :   Wie können wir das Geld, das fürs Militär ausgegeben wird, auf andere        Zwecke umwidmen ?

A n t w o r t :   Das ist die schwierigste Frage. Auf nationaler Ebene, werden Entscheidungen, die den öffentlichen Haushalt betreffen, von Parlamenten gefällt, mit einem grossen Einfluss der Regierung und der Verwaltung. Auf internationaler oder UN-Ebene gibt es bis jetzt keine Mechanismen, obwohl im Lauf der Jahre viele Vorschläge gemacht worden sind.


10)   F r a g e :   Was sollte gekürzt werden ?

A n t w o r t :   Das ist eine Entscheidung für den demokratischen Prozess, aber in der Sicht IPB’s sind die vorrangig zu streichenden Dinge Massenvernichtungswaffen, Weltraumwaffen, und Waffen, die vor allem Zivilisten verletzen (Landminen, Streubomben, Uranwaffen …) und solche konventionellen Waffensysteme, die wenig oder gar keinen Funktion bei “gerechtfertigtem Gebrauch” (Katastropheneinsätze, Friedenserhaltende Missionen etc.) haben. Das könnte Flugzeugträger, Bomber und Militärbasen einschliessen.


11)   F r a g e :   Sollte das Militär beibehalten werden, um es bei friedenserhaltenden          Missionen und Katastrophenhilfe einzusetzen ?

A n t w o r t :   Siehe “gerechtfertigten Gebrauch” oben.


12)   F r a g e :   Ist es möglich, einen nationalen oder internationalen Fonds für          Entwicklung zu schaffen? Könnte das via UN getan werden oder nicht ?

A n t w o r t :   Viele Fonds sind geschaffen worden, um Entwicklung zu fördern, der grösste ist die Weltbank. Allerdings ist bis heute kein Fonds speziell dafür geschaffen worden, Geld, das vom Militärsektor kommt, zu verwenden. Aber dementsprechende Vorschläge sind gemacht worden, und es gibt keinen Grund, warum solch ein Fonds (vermutlich unter UN-Aufsicht) nicht geschaffen werden könnte. Was fehlt, ist der politische Wille.


13)   F r a g e :   Wäre es möglich, den Waffenhandel zu besteuern ?

A n t w o r t :   Hier gibt es verschiedene Probleme:

    1. Man könnte argumentieren, dass das den Handel legitimiert. Da er aber bereits jetzt von Regierungen als legitim angesehen wird, wäre das kein wirklicher Gegengrund.

    2. Ein Teil des Waffenhandels ist illegal, und würde sich einer solchen Steuer entziehen. Es könnte den persversen Effekt haben, dass sich einige Händler ermutigt fühlen würden, den illegalen Weg zu wählen, um Extrakosten durch die Steuer zu vermeiden.

    3. Nichtsdestotrotz, da der (von Frankreich vorgebrachte) Vorschlag, eine interrnationale Steuer auf Flugtickets zu erheben, aufgenoemmen worden ist, gibt es jetzt ein Modell. Hier sollte weiter geforscht werden.


14)   F r a g e :   Hat die UN nicht all das vor 20 Jahren schon probiert ?

A n t w o r t :   Ja – siehe besonders die Vorschläge, die im Bericht über die grosse UN Konferenz zu Abrüstung und Entwicklung in New York 1987 gemacht worden sind. Aber es ist jetzt eine andere Zeit, und ein neuer Versuch sollte unternommen werden. Die UN hat das dadurch anerkannt, dass sie 2004 eine Expertengruppe zu Abrüstung und Entwicklung eingesetzt hat. Die Herausforderung Abrüstung-Entwicklung bleibt bestehen, besonders da das Niveau der Militàrausgaben nun höher ist als je zuvor.


15)   F r a g e :   Was für eine Wirkung haben Waffen auf arme Gemeinwesen ?

A n t w o r t :   Waffen haben alle Arten negativer Wirkungen, aber es ist allgemein in sich entwickelnden Gesellschaften und armen Gemeinwesen besonders verheerend. Die Beispiele schliessen ein: Landminen und Streubomben (Land wird unbrauchbar, Bauern werden verletzt), Kleinwaffen (ansteigende Kriminalitätsraten, hohe medizinische Kosten), abgereichertes Uran (radioaktive Verseuchung durch militärische Aktivität), konventionelle Waffen (Vernichtung von Menschen, Häusern, Ernten, Land, Infrastruktur…). Programme für nachhaltige Entwicklung fördern nachhaltige Entwicklung dadurch, dass eine ganze Reihe von Gefahren für lokale Gemeinwesen beseitigt werden und dadurch, dass sie sie fördern, gemeinsam auf solche Herausforderungen zu antworten.


16)   F r a g e :   Auf welche Anstrengungen der Zivilgesellschaft können wir hinweisen ?

A n t w o r t :   Zu all diesen oben angeführten Themen gibt es zivilgesellschaftliche Kampagnen und Netzwerke. Siehe die Beispiele Kapitel 5.


17)   F r a g e :   Was sind die grösseren Probleme, die damit verbunden sind ?

A n t w o r t :

  • Militärbasen: Vor allem US-Basen umringen den gesamten Globus und stellen eine ungeheure finanzielle und menschliche Investition dar. Haben sie wirklich irgend jemand sicherer gemacht?
  • Kultur des Militarismus: Der spezifischen Herausforderung der Militärausgaben liegt liegt ein generelles Problem einer militaristischen Kultur zugrunde, die kriegerische Lösungen unterstützt, selbst bei Problemen (wie den Terroismus), die in dieser Weise nicht gelöst werden können.
  • Gender Strategien und Haltungen: Ein Schlüsselelement in dieser militaristischen Kultur ist das tiefere Problem einer patriarchalen Kultur mit ihren Macho-Haltungen, ihres Fasziniertseins von Waffen und ihrer Präferenz von harten gegenüber weichen Lösungen. Diese Haltungen sind die Basis für schwerbewaffnetes Militär und überwachungsstrategien.
  • Bedarf an Bildung: Es wird sich nichts ändern ohne ein grösseres öffentliches Bewusstesein von den Themen, die in dieser Kampagne aufgeworfen werden. Bildung spielt eine wichtige Rolle dabei, Bürger darauf vorzubereiten, politische Aktionen zu unternehmen.

18)   F r a g e :   Wie können wir daraus eine allgemein wichtige Sache machen und auf          diese Politik einzuwirken ?

A n t w o r t :   Wir brauchen eine starke Allianz von Entwicklungsagenturen, Bewegungen für soziale Gerechtigkeit, Friedens- und Abrüstungsgruppen sowie anderer Gruppen.
Solche Allianzen müssen zuerst auf nationaler Ebene existieren, da dort die Schlüsselentscheidungen fallen, und dort ist es am leichtesten, Koalitionen zu schaffen.

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